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VV LBU 27.06.2018

Auf unserer gut besuchten Vollversammlung standen im Wesentlichen die Kommunalwahl 2019, die Radwege in Tuttlingen sowie die Flüchtlings- und Integrationsarbeit auf der Tagesordnung.

Kommunalwahl 2019

Ein gute Botschaft zuerst: alle bisherigen sieben Gemeinderäte der zweitstärksten Kraft im Tuttlinger Gemeinderat wollen wieder antreten, auch die für Petra Schmidt-Böhme nachgerückte Katja Rommelspacher wird sich wieder zur Wahl stellen. Um gut vorbereitet zu sein, möchten wir weitere potentielle Kandidaten bitten, an den nächsten Vollversammlungen teilzunehmen.

Zur Bildung von Arbeitskreisen, bestehend aus Kandidaten und Interessierten, stellte unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Ulrike Martin einen Themenkatalog vor: 

  1. Ein Themenschwerpunkt bilden Innenstadtentwicklung, Wohnen, Handel, Fair Trade, Sicherheit, Sauberkeit, Lebensqualität, Tourismus, Landesgartenschau.
  2. Als weiter Schwerpunkt gilt das Thema Mobilität, Verkehrsreduzierung, Parken, Fuß- und Radverkehr, ÖPNV, E-Mobilität, mobil im Alter.
  3. Das urgrüne Thema Umwelt, Flächenverbrauch, Landwirtschaft, Klimaschutz, Naturschutz, Energie/ -wende, Artenschutz, Donau gilt als Querschnittsthema.
  4. Ein weiterer Arbeitskreis wird um die Themen Soziales, Integration/Flucht und Gerechtigkeit, Senioren, Jugend, Ärzteversorgung, Kinderbetreuung, Gleichstellung, freie Träger, Armut, Vereine gebildet.
  5. Auch zum Schwerpunkt Bildung und Kultur, Schulen, Inklusion, Kultureinrichtungen, Jugendkunstschule, Jugendmusikschule, Erinnerungskultur, Sport wird eine Gruppe arbeiten.
  6. Um den nicht unwichtigen Themenkreis Finanzen, Wirtschaft, Steuerpolitik, Gemeinwohlökonomie und Digitalisierung bildet sich der sechste Arbeitskreis.

In den Arbeitskreisen sollen die Themen völlig offen und ungezwungenen diskutiert werden. Auch „Querdenker“ und völlig neue „verrückte“ Ideen sind willkommen.

Da in der nächsten VV am 26.09.2018 die ersten Arbeitskreise gegründet werden sollen, möchten wir alle an der Mitarbeit interessierten Tuttlinger (= Kernstadt + Stadtteile 🙂 ) bitten, sich bald bei uns zu melden.  Dazu stehen unsere Gemeinderäte sowie die Email-Adresse LBU-Tuttlingen@posteo.de zur Verfügung.

Radwege

Es komme mal wieder Bewegung in das Thema Radverkehr in Tuttlingen. Die Stadt Tuttlingen habe ja nun die Fahrradumfrage vom letzten Jahr ausgewertet. Nun sei endlich  ein offizieller Fahrradbeauftragter ernannt worden. Herr Bock von der Stadt sei nun Ansprechpartner für Belange des Radverkehrs und werde bei zukünftigen Planungen die Perspektive und Anliegen der Tuttlinger Radfahrer vertreten. Außerdem habe die Verwaltung hat ein Radkonzept ausgearbeitet, das derzeit mit den einzelnen Fraktionen besprochen werde. Ein Erfolg sei gewesen, dass gegen die Einwände der CDU-Fraktion der Antrag der LBU und der SPD, der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e. V. (AGFK-BW) beizutreten, angenommen wurde.

Flüchtlinge und Integrationsarbeit

Zum Thema Flüchtlinge und Integrationsarbeit in Tuttlingen berichtete Katrin Kreidler. Sie stellte aktuelle Zahlen und die Arbeit der Ini Asyl vor. Die Ini Asyl hat derzeit noch etwa 30 Aktive, die Zahl der Helfer sei stark zurück gegangen, gleichzeitig sei allerdings auch die Zahl der zu betreuenden Geflüchteten gesunken. Viele Helfer seien ihren betreuten Familien „treu geblieben“, weshalb wenig Betreuer für Neuankömmlinge da seien: „Hauptprobleme der Geflüchteten sind bezahlbarer Wohnraum und die Arbeitssuche. Zudem wurden in letzter Zeit immer wieder Personen in Ausbildung/Beschäftigung abgeschoben. Hiergegen regt sich inzwischen auch in der Wirtschaft Widerstand.“ stellte die Referentin fest.  

Sonstiges

Die Bürgerbefragung auf dem Markstand der LBU sei überaus erfolgreich und auch aufschlussreich gewesen. Details finden Sie hier.

Die kommende Vollversammlung der LBU findet am Mittwoch, 26.09.2018 um 19:00 in Stiefel Buchladen statt.

 

 

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