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Kommunalpolitik in Zeiten von Corona – Beitrag von Ulrike Martin

Tuttlingen, 07.04.2020

Nachdem der Gemeinderat am 16.3.2020 zuletzt getagt hat, dies aber auch schon unter „Corona-Bedingungen“ mit großem Abstand in der Stadthalle, und die LBU-VV am 18.3.2020 aufgrund von Versammlungs-verboten abgesagt werden musste, möchte ich Euch einen kurzen Bericht geben, wie Kommunalpolitik zur Zeit funktioniert.

Regelmäßig 2mal pro Woche findet eine Video-Konferenz des Ältestenrats mit der Verwaltungsspitze statt, also Oberbürgermeister Beck, Fraktionsvorsitzende, Erster Bürgermeister Buschle, Baudezernent Steinbrenner, Ordnungsamtsleiter Hamma, Referent Hirsch und Pressesprecher Specht, in der zunächst mal alle wichtigen Entscheidungen zur Umsetzung der Corona-Verordnung besprochen wurden bzw. werden wie: Organisation des Marktes, Beschaffung von Schutzausrüstung z.B.für KOD, Feuerwehr, Friedhof, Baubetriebshof…., Kontrollen durch KOD, Kümmern um hilfsbedürftige einsame BürgerInnen, Einkaufsangebote, Situation im Klinikum, Organisation im Rathaus, städtische Grünschnittannahmestelle u.v.m. Die Stadtverwaltung unter Führung unseres Oberbürgermeisters Beck macht einen guten Job/leistet gute Arbeit und die Zusammenarbeit und der Informationsaustausch mit dem Ältestenrat klappt ausgezeichnet.

Nun dreht sich aber die Welt, auch mit Corona, weiter und so werden jetzt – nach entsprechenden Freigaben des Innenministeriums – auch Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz möglich sein, wobei die Öffentlichkeit gewahrt sein muss. Die Stadtverwaltung ist deshalb dabei die technischen Voraussetzungen zu schaffen. Durch das elektronische Ratsinformationssystem, das wir ja schon viele Jahre haben, ist die Übermittlung der Vorlagen zum Glück kein Problem. So werden wir die Themen Verkehr (z.B. Union-Areal, Bauantrag läuft, aber die geplante Verkehrszählung im Frühjahr ist natürlich verschoben), Mobilität (Vorbereitung der Ausschreibung für den ÖPNV 2021), Planung Bahnhofsvorplatz bald beraten können, wenn auch nicht ganz so lebendig. Vor allem aber werden wir uns um unseren städtischen Haushalt kümmern müssen, der natürlich durch die zu erwartenden Einnahmeausfälle völlig anders als geplant aussehen wird. Dies wird uns einiges an Kopfzerbrechen und schwierige, u.U.wenig populäre Entscheidungen abverlangen. Wir werden uns um Fairness bemühen!

Eine wichtige Entscheidung wurde noch zu Beginn der Gültigkeit der Corona-Verordnung per Offenlegungsverfahren vom Gemeinderat einstimmig getroffen, nämlich die Vergabe von Aufträgen zur Sanierung der Gymnasien, hier kann es also wie geplant weitergehen, die Presse hat berichtet.

Abgesehen von unser aller Gesundheit, um deren Erhalt oder ggf. Wiederherstellung sich alle Verantwortlichen bemühen, müssen wir jetzt schauen, dass unsere Stadt und ihre Firmen, der Handel (abgesehen von Lebensmitteln), die Gastronomie und das Handwerk irgendwie über die Runden kommen. Auch wenn der Staat hilft und es viel Kreativität und Hilfsbereitschaft gibt, müssen wir alle schauen, wo wir unterstützen können mit Gutschein-Kauf, Lieferservice und weiterhin lokalem Einkauf, auch nach Corona ! Jeder von uns kann dazu beitragen !

Also: die Kommunikation innerhalb der LBU-Fraktion, zwischen den Gemeinderatsfraktionen und mit der Stadtverwaltung funktioniert sehr gut trotz persönlicher Kontakteinschränkung. Wir sind nicht untätig und behalten unsere Ziele im Umwelt- und Klimaschutz und im Sinne von „Tuttlingen nachhaltig lebenswert gestalten“ fest im Auge !

Die nächste LBU-VV ist für den 11.5.2020 geplant. Vielleicht klappts ja….hoffen wir das Beste J.

Bei Fragen mailen oder anrufen.

Wir wünschen Euch allen ein frohes Osterfest zu Hause, wir alle bleiben auch zu Hause, und Euch allen eine stabile Gesundheit !!!

Es grüßt Euch herzlich zusammen mit der ganzen LBU-Fraktion

Ulrike

 

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