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2019

29.11.2019

Liebe Tuttlinger, liebe Tuttlingerinnen,

am 29.11.2019 wollen wir, gemeinsam mit Millionen von Menschen weltweit, auch in Tuttlingen ein lautes Ausrufezeichen gegen die aktuelle Klimapolitik unserer Regierungen setzen und auf die Straße gehen. Unter dem Motto „#NeustartKlima – laut, wütend und unbequem – Klimagerechtigkeit jetzt“ treffen wir uns um 13 Uhr im Stadtgarten und ziehen gemeinsam vor das Rathaus unserer Stadt.

Unser Ziel ist möglichst viele Menschen auf die Straße zu bringen, denn leider scheinen unseren Volksvertreter*innen immer noch nicht verstanden zu haben, dass wir uns mit kleinen Klima-Päckchen nicht mehr zufrieden geben. Fridays for Future hat die ersten Schritte gemacht, jetzt ist es notwendig, dass nicht nur die junge sondern insbesondere auch die älteren Generationen aufstehen und ebenfalls für eine ökosoziale Wende kämpfen.

Diesen Donnerstag, am 21.11, treffen wir uns ab 18.30 Uhr, im Phono in der Gartenstraße 1, um die Demo vorzubereiten, Banner zu malen und gemeinsam einen Forderungskatalog an unseren lokalen Volksvertreter zu formulieren. Denn schließlich wollen wir nicht nur ein Zeichen setzen, sondern auch Vorschläge machen.

Damit die Demo ein voller Erfolg wird, brauchen wir eure Unterstützung! Bitte leitet diesen Aufruf an möglichst viele Leute weiter und kommt am Freitag, den 29.11. um 13.00 Uhr zum Stadtgarten.

Wenn ihr noch Plakate und Flyer aufhängen/verteilen wollt, dann könnt ihr diese ab diesem Freitag beim Stiefel abholen.

Mit den besten Grüßen

im Namen des Klima-Bündnisses Tuttlingen

Jochen Teufel und Jens Metzger

 03.11.2019 Wahl des Oberbürgermeisters

28.09.2019 : Veranstaltung zur  Gemeinwohl-Ökonomie

Motto: „Tuttlingen und die Gemeinwohl-Ökonomie: Wo stehen wir und wo wollen wir hin?“ 

Zeit: 11:00

Ort: PHONO, Gartenstraße 1, Tuttlingen

18.07.2019 Trauer um Christine Klinker

16.07.2019 LBU Vollversammlung

23.06.2019 15. Internationales Begegnungsfest

24.05.2019 Chris Kühn, Bundestagsabgeordneter von Bündnis90/DieGrünen, kommt nach Tuttlingen.

Chris Kühn, der Sprecher für Bau- und Wonungspolitik von Bündnis90/Die Grünen im deutschen Bundestag, besucht am Freitag von 11:30 h bis 13:00 h den LBU/OGL-Stand auf dem Marktplatz.
Anschließend findet zusammen mit dem gebürtigen Tübinger eine Quartiersbegehung mit diversen Anlaufpunkten bezüglich der Themen „Bauen und Wohnen“ statt.

17.05.2019 Für ein lebenswertes Nendingen: Zweite Ortszufahrt verhindern!

Wir setzen uns für eine zukunftsfähige, gemeinwohlorientierte und umweltschonende Verkehrsplanung ein.

Unterstützen Sie uns durch die Teilnahme an der Petition zur Verhinderung der zweiten Ortszufahrt.

 

Infos: Flyer (Pdf),

www.tuttlingen.de/de/Politik-Verwaltung/Gemeinderat/Sitzungskalender

––> 29. April 2019 ––> Ortsumfahrung Nendingen:  »Vorlage« und »Beschlüsse«

25.04.2019 Vollversammlung

16.04.2019 Podiumsdiskussion in der Möhringer Angerhalle
OGL, LBU und Martina Braun, Grünen-MdL: Flächenfraß stoppen-Verkehr begrenzen

„Flächen sind ein knappes und endliches Gut. In den letzten zwei Generationen haben die Menschen ebenso viel Fläche mit Wohn-, Gewerbe- und Verkehrsanlagen überbaut wie in den 2000 Jahren zuvor. Dadurch gehen Lebensräume für Tiere und Pflanzen und Freizeit- und Erholungsräume für uns Menschen verloren.“ Mit diesem Statement verdeutlichte die Landtagsabgeordnete Martina Braun  vom Schwarzwald-Baar-Kreis die Herausforderungen bei Naturschutz und Flächenfraß.

Die Listen Bürgerbeteiligung und Umweltschutz (LBU) Möhringen und Tuttlingen sowie die Offene Grüne Liste im Kreistag (OGL) hatten die Biobäuerin Martina Braun nach Möhringen zu einer Podiumsdiskussion in die Angerhalle eingeladen, zu der 80 interessierte Zuhörer erschienen waren. Zuvor hatte eine Delegation aus LBU und OGL mit der Landtagsabgeordneten vier potenziellen Bauprojekte besichtigt: Als positives Beispiel für Innenentwicklung und verminderten Flächenverbrauch schaute man sich das Storz-Areal an der Nendinger Allee an, auf dem 400 Wohnungen entstehen sollen. Die LBU wünscht eine Beschleunigung dieses Vorhabens. Dann traf man sich im neuen Baugebiet Thiergarten, wo es um das Trinkwasserschutzgebiet des Riedgrabens ging. Daher wünscht sich die LBU keine Bebauung nördlich der Rußbergstraße. Auch Martina Braun betonte die Bedeutung des Wasserschutzes und der landwirtschaftlichen Nutzflächen. In Möhringen am Stausee ging es dann um die Ausweisung des Bächetals als Naturschutzgebiet und den zunehmenden Verkehr durch das neue Gewerbegebiet Gänsäcker, wo man sich anschließend traf. Hier wurde der Zusammenhang und das Spannungsfeld zwischen Verkehrsaufkommen, Landschaftsversieglung, dem Wegfall von besten Ackerflächen und der Gefährdung landwirtschaftlicher Betriebe deutlich.                

Flächenverbrauch verschärfe auch die klimatischen Probleme, weil sich versiegelte Flächen stärker aufheizen und bei Starkregen das Wasser nicht aufnehmen können, erläuterte Martina Braun.

An der anschließenden Podiumsdiskussion in der Angehralle nahmen auf dem Podium Martina Braun (MdL), Günther Dreher als Ortschaftsrat der LBU Möhringen, Hans-Martin Schwarz als Fraktionsvorsitzender der Offenen Grünen Liste im Kreistag und Ulrike Martin als Fraktionsvorsitzende der LBU Tuttlingen teil. Klaus Schmid-Droullier vom Grünen-Kreisverband moderierte die Veranstaltung. Biogärtnerin und OGL-Kreisrätin Christiane Denzel umrahmte die Veranstaltung mit herrlichen Tier- und Pflanzenfotos aus der Region. Ortschaftsrat Dr. Günther Hartmann begrüßte die Gäste.      

„Weil einmal überbaute Flächen selten wieder entsiegelt werden, müssen wir die bereits versiegelten Flächen möglichst effizient nutzen. Das wichtigste Instrument dazu ist die Innenentwicklung, also die Ansiedlung von neuen Wohn- und Gewerbeanlagen in leerstehenden Gebäuden, innerstädtischen Baulücken oder als Aufstockung auf bestehende Gebäude. Innenentwicklung vermeidet nicht nur Flächenverbrauch, sondern stärkt auch die Attraktivität der Ortskerne und baut auf bestehende Infrastrukturen auf.“, so Martina Braun in ihrer Einführung. Beim Flächensparen seien wegen der kommunalen Satzungshoheit vor allem die Städte und Gemeinden am Zug. Das Land unterstütze sie aber mit Beratungs- und Förderangeboten. Das langfristiges Ziel der Grünen bleibe die Netto-Null beim Flächenverbrauch: „Wir wissen aber, dass in Zeiten von Bevölkerungswachstum und hoher wirtschaftlicher Dynamik in Baden-Württemberg kurzfristig Neuausweisungen von Bauflächen für Wohnen und Gewerbe unumgänglich sind. Diese müssen aber sorgfältig abgewogen werden.“ fügte Martina Braun hinzu.

Die Kommunen selbst hätten den größten Gestaltungsspielraum beim Flächenschonen. Gemeinden können in einem Bebauungsplan für eine ökologische und flächensparende Bauweise wichtige Vorgaben machen: So mit dem Flächenanteil, der bebaut werden darf, der Geschossflächenzahl und dem Erhalt von Pflanzen und Bäumen sowie Dachbegrünungen. 

Um Möglichkeiten zur Innenentwicklung festzustellen, würden kommunale Baulückenkataster einen Überblick über vorhandene Flächenreserven bieten.

 Ein wirksames Instrument, um knappen Wohnraum zu erhalten sei zudem die Zweckentfremdungssatzung. Sie verhindere dass Wohnraum dem Wohnungsmarkt entzogen wird.

Hans-Martin Schwarz bezog sich als Kreisrat bei seinen Ausführungen vor allem auf einen möglichen Ausbau der Straße im Bächtal, wenn der Verkehr durch die Industrie-Ansiedlung weiter zunehme. Er verwies auf die großen Erfolge vor 16 Jahren als ein schon gefasster Kreistagsbeschluss auf Betreiben der Grünen –Fraktion wieder gekippt wurde, auch Stadtrat und Ortschaftsrat hatten damals einer Verbreiterung der Straße auf 5,5 m bereits zugestimmt.: „Es ist ein Riesenerfolg und extrem selten, dass solche gefassten Beschlüsse gekippt werden, nun sollten wir diesen Erfolg aber nicht wieder aufs Spiel setzen.“ Er glaube zwar nicht, dass Stadt oder Landkreis von sich aus eine Verbreiterung der Straße anstrebten „aber bei einem hohen Verkehrsaufkommen und Unfallhäufigkeit kann eine Eigendynamik in Gang gesetzt werden,  die schwer aufzuhalten ist, deshalb müssen wir wachsam sein!“ Immerhin handle es sich um eine Querspange zwischen zwei Bundestraßen, die auch Autobahnzubringer seien. Die Möhringer könnten sich auf die OGL verlassen, wenn es um die Verhinderung des Straßenausbaus gehe: „Da wird es von uns beinharten Widerstand geben“, so Hans-Martin Schwarz. Er verwies auch auf den ÖPNV für Pendler und dringend notwendige Jobtickets der Firmen.   

Ulrike Martin positionierte sich für die LBU Tuttlingen. Sie verwies auf den Konflikt Flächenverbrauch und der Suche nach Wohnraum, wobei sie die aktuelle Spiegelstudie mit der Prognose eines Einwohnerzuwachses von 5,2 % bis 2035 erwähnte. Bezahlbarer Wohnraum, auch für Einpendler, könne Verkehr zu reduzieren. Die Bauträger müssten konsequent  die vom Gemeinderat beschlossenen 30 % Wohnungen mit Sozialbindung einhalten.

Sie zählte einige aktuelle Beispiele für Flächenverbrauch in Tuttlingen auf, so die Umgehungstraße Nendingen, die durch FFH – Gebiete führen würde, das neue Baugebiet Unterm Hägle in Nendingen, das bisher Ackerland war,  das neue Baugebiet Esslingen sowie Thiergarten II und III. Hier Sie forderte sie eine Verkleinerung des überplanten Gebiets des im FNP ausgewiesenes Wohngebiet jenseits der Rußbergstr., mit 33,3 ha, die im Wasserschutzgebiet liegen. Für Gänsäcker habe die LBU einen Antrag in Richtung ökologisches Gewerbegebiet hingewiesen mit Haltestellen sowohl auf der Bahnstrecke Richtung Hattingen als auch auf der Donautalbahn. Ebenso mit entsprechenden Busverbindungen.    
Der Ausbau von Straßen dagegen ziehe immer noch mehr Verkehr an.

Günther Dreher bemängelte, dass es im Hinblick auf das Baugebiet Donau-Tech kein Verkehrskonzept gebe, das den zusätzlichen Verkehr für weitere 1000 Arbeitsplätze berücksichtige. Die Stadt habe mit der Offenlegung des Bebauungsplans ein großräumiges Verkehrsgutachten angekündigt, da es bislang nicht gebe. „Ein Verkehrsgutachten gehört an den Anfang einer solchen Planung, nicht ans Ende, wenn alles schon beschlossen ist“.  Es würden keine Aussagen über das zu erwartende Verkehrsaufkommen getroffen, das sei unakzeptabel für Möhringen.

Viele Möhringer würden vom ihrem Recht Gebrauch machen und Einwendungen gegen dieses Bebauungsverfahren formulieren. Er plädierte für die Ausweisung des Krähenbachtals als Naturschutzgebiet, um eine Verbreiterung der Straße unwahrscheinlicher zu machen. Daneben wies der LBU-Ortschaftsrat auch auf die Gefahr hin, das Prädikat Luftkurort zu verlieren, auch dazu gebe es kein Gutachten und keine verlässlichen Aussagen.

Im Eingliederungsvertrag habe sich die Stadt Tuttlingen aber verpflichtet, den Fremdenverkehr in Möhringen zu fördern, nun geschehe das Gegenteil. Er halte die Ausweisung von Donau-Tech für eine Fehlentscheidung zumal diese Erweiterung den Bedarf nur kurzfristig abdecke und immer die Gefahr einer stetigen Ausweitung bestehe. 

In der anschließenden lebhaften Diskussion wandten sich die Möhringer Bürger gegen die vermehrtes Verkehrsaufkommen durchs „Städtle“ und erteilten der Versieglung von Landschaft und Ackerflächen auf ihrer Gemarkung eine klare Absage. Es gab aber auch Beiträge zur ökologischen Landwirtschaft und Kritik an der Landesregierung, die in ökologischen Fragen nicht konsequent genug sei.   

   

21.03.2019  – LBU Vollversammlung

 

 08.03.2019  LBU kritisiert Berechnungsgrundlage des Mietspiegels

Der „Gränzbote“ berichtete in seiner Ausgabe vom 08.03.2019 in der Rubrik „TUTTLINGEN“:

In der jüngsten Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses des Tuttlinger Gemeinderates haben die Mitglieder über die Fortschreibung des Mietspiegels diskutiert. Grundsätzliche Kritik gab es von LBU-Stadtrat Hans-Martin Schwarz. Er forderte eine andere Berechnungsgrundlage für die Zahl.

Alle zwei Jahre muss der sogenannte Mietspiegel neu berechnet werden. Die Zahl soll eine Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete geben und wird etwa von Vermietern als Argument für eine Mieterhöhung oder bei Mietstreitigkeiten herangezogen. Erhoben wird die Zahl mittels Fragebögen, die an Vermieter versendet werden und die Änderungen der Miete abfragen. Scharfe Kritik für diese Vorgehensweise äußerte bei der Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses der LBU-Stadtrat Hans-Martin Schwarz.

Berechnungszeitraum laut LBU unzureichend

Die LBU-Fraktion im Tuttlinger Gemeinderat begrüße es zwar grundsätzlich, dass regelmäßig ein Mietspiegel in Tuttlingen erstellt werde, der Mietern und Vermietern eine entsprechende Orientierung in Bezug auf die Höhe des Mietzinses gibt sowie eine Rechtssicherheit bei Mietstreitigkeiten bewirkt. Was die LBU allerdings kritisiere und durch den Stadtrat Hans-Martin Schwarz auch bei der letzten VfA-Sitzung angesprochen wurde, sei die Systematik bei der Erstellung des Mietspiegels, heißt es in einer Stellungnahme der LBU-Fraktion, die unserer Zeitung vorliegt. So werde laut dem Bürgerlichem Gesetzbuch nur die letzten vier Jahre der Mietverhältnisse herangezogen, in denen eine Neuvermietung oder eine Mieterhöhung stattgefunden hat und in die Berechnungen einbezogen. Eine Bestandsmiete, die länger als vier Jahre konstant bleibt, fließt nicht in die Berechnung mit ein. „Man kann also beim Mietspiegel keinesfalls von einer Durchschnittsmiete sprechen, zumal viele Vermieter, die mit ihren Mietern zufrieden sind, keine häufigen Mieterhöhungen durchführen“, wird Hans-Martin Schwarz in der Stellungnahme zitiert.

Andere Berechnung führt zu niedrigerem Durchscnitt

Die LBU fordert nun neben dem offiziellen Mietspiegel nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch eine Tuttlinger Durchschnittsmiete zu ermitteln, in die Mietverhältnisse, die bis zu zehn Jahre zurückliegen, erfasst werden. Durch diese breitere Datenbasis würden nach Auffassung der LBU wesentlich niedrigere und damit auch sozialverträglichere durchschnittliche Mieten ermittelt werden, die als zusätzliche Orientierung dienen könnten.

In einer Zeit, in der bezahlbarer Wohnraum gerade auch für Familien und Alleinstehende immer knapper werde, könnte ein solcher „alternativer Mietspiegel“, der aber sachgerechter sei, dienlich wirken, so die LBU.

Der Ausschuss hatte der Fortschreibung des Mietspiegels einstimmig zugestimmt. Nun wird sich noch der Gemeinderat mit dem Thema beschäftigen.

 

27.02.2019 Kandidatenliste steht: LBU nominiert 31 Kandidaten für Gemeinderat

Der „Gränzbote“ berichtete in seiner Ausgabe vom 27.02.2019 in der Rubrik „TUTTLINGEN“

LBU nominiert 31 Kandidaten für Gemeinderat

Fraktionssprecherin Ulrike Martin ist zufrieden mit dem Bewerberfeld für die Kommunalwahl

31 Kandidaten setzt die LBU auf die Nominierungsliste für die Gemeinderatswahl am 26. Mai. (Foto: Simon Schneider)

31 Kandidaten setzt die LBU auf die Nominierungsliste für die
Gemeinderatswahl am 26. Mai. (Foto: Simon Schneider)

Die Liste steht – und das einstimmig. Die Liste Bürgerbeteiligung und Umweltschutz (LBU) aus Tuttlingen hat am Montagabend die Kandidaten für die Gemeinderatswahl am 26. Mai nominiert.

„Wir haben es geschafft“, sagte die Fraktionsvorsitzende der LBU, Ulrike Martin, in Stiefels Buchladen bei der Nominierungsversammlung und meinte damit die Zusammenstellung der Vorschlagsliste für die Kommunalwahl. Hinter ihnen liege „eine gute Zeit, in der wir das Wahlprogramm erarbeitet haben“, betonte die Fraktionssprecherin. Es hätte keinerlei Probleme gegeben, jemanden zu motivieren und es hätten sich immer genügend Personen beteiligt.

Slogan vorgestellt

Vor allem die Themen Bürgerbeteiligung, Klima und Umweltschutz stehen auf dem Programm, genauso wie Verkehr und das soziale Wohnen. Auf der Sitzung wurden zudem Slogans für die Kommunalwahl vorgestellt, letztlich entschieden sich die Anwesenden für „Tuttlingen – lebenswert nachhaltig gestalten“.

Eine „gute Kandidatenzusammensetzung“ liege laut Martin der LBU in Bezug auf die Nominierungsliste für die Gemeinderatswahl am 26. Mai vor. „Wir können sehr zufrieden damit sein“, betonte sie. Ein Listenplatz in Nendingen bleibt unbesetzt, daneben hört Simone Bühler auf. Damit besteht die LBU-Liste aus 31 Kandidaten. Martin: „Es sind Kandidaten im Alter von 18 bis 68 Jahren dabei. Das ist eine gute Verteilung.“ Der Frauenanteil liegt bei 35 Prozent.

Bei der Nominierungswahl, die von Petra Schmidt-Böhme geleitet wurde, wählten die 24 Anwesenden die 31 Kandidaten auf der Vorschlagsliste einstimmig und im Block. „Uns fällt damit ein Stein vom Herzen“, sagte die Fraktionsvorsitzende.

Somit lautet die Nominierungsliste der Liste Bürgerbeteiligung und Umweltschutz für die Gemeinderatswahl am 26. Mai nach Ortsteilen mit Listenplatz und Name wie folgt:

1. Ulrike Martin, 2. Uwe Dieter Schwartzkopf, 3. Katja Rommelspacher, 4. Hans-Martin Schwarz, 5. Karin Trommer, 6. Jürgen Hau, 7. Meike Reichle, 8. Jens Metzger, 9. Felicitas Guggenberger, 10. Stefan Metzger, 11. Martina Gröne, 12. Jochen Teufel, 13. Heidi Mattheß, 14. Marc Richtenstein, 15. Biserka Katz, 16. Jonas Birkle, 17. Leander Michael Rist, 18. Sigrid Ubert, 19. Hans-Joachim Kort, 20. Michael Weis, 21. Ulrike Bucher, 22. Erich Ubert und 23. Alexander Reichle-Schmehl.

Möhringen: 1. Bodo Kreidler, 2. Günther Hartmann, 3. Johannes Wischmeyer-Janzarik, 4. Günther Dreher und 5. Kai Sterling.

Nendingen: 1. Veronika Grüger und 2. Wendelin Grüger.

Eßlingen: 1. Michael Burow.

 

25.02.2019  – LBU Kandidatennomminierung in Stiefels Buchladen

16.01.2019  – LBU Vollversammlung

 

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